Die im November letzten Jahres nach Vietnam abgeschobene Familie Nguyen ist nach Deutschland zurückgekehrt. Für den Hildesheimer Diözesancaritasdirektor Hans-Jürgen Marcus kann das nur „der Anfang für mehr Menschlichkeit in der Flüchtlingspolitik“ sein.
Hoya/Hildesheim (wal). Für Freunde und Unterstützer der Familie Nyguen ist es ein Freudenfest: Die am 8. November letzten Jahres nach Vietnam abgeschobene Familie ist wieder in Niedersachsen eingetroffen.
Die Abschiebung der Familie hatte für scharfe Proteste auch der Kirchen und Wohlfahrtsverbände gesorgt. Nachts um drei Uhr war sie von der Polizei abgeholt und zum Flugplatz gebracht worden. Die Familie lebt seit neunzehn Jahren ln Deutschland. Sie gilt als vorbildlich integriert. Der Vater hat seit acht Jahren eine feste Anstellung. Zu keinem Zeitpunkt hat die Familie Sozialleistungen bezogen. Alle Familienmitglieder sprechen Deutsch. Zwei der drei Kinder sind hier geboren. Auch die älteste Tochter, die in Deutschland bleiben durfte, geht einer geregelten Arbeit nach. Der juristische Makel: Der Vater war 1992 von einer Schleuserbande nach Deutschland gebracht worden.
Öffentlicher Druck auf Innenminister Schünemann
Der öffentliche Druck ließ Innenminister Uwe Schünemann einlenken. Die Familie darf zurück. Sie erhält Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen. „Und das kann erst der Anfang für mehr Menschlichkeit in der niedersächsischen Flüchtlingspolitik sein“, stellt Dr. Hans-Jürgen Marcus heraus.
Der Direktor des Hildesheimer Diözesancaritasverbandes ist auch Mitglied der Härtefallkommission des Bundeslandes. Sie berät den Innenminister, ob abgelehnten Asylbewerbern oder abzuschiebenden Flüchtlingsfamilien nicht doch ein Aufenthaltsrecht genehmigt werden kann – aus humanitären Gründen. Marcus hat wiederholt die „harte, kompromisslose Haltung“ des Innenministeriums gegenüber Flüchtlingen kritisiert. Auch nach dem Umgang mit der Familie Nyguen häufen sich Hinweise über drohende oder durchgeführte Abschiebungen – zum Beispiel in Munster und Cuxhaven.
Demonstration für Gazale Salame
Der Caritasdirektor erinnert an die vor sieben Jahren unter ähnlichen Bedingungen aus Hildesheim abgeschobene Gazale Salame. Sie wurde schwanger und mit einem einjährigen Kind von ihrem Mann und zwei Töchtern getrennt und in die Türkei gebracht – nach 17 Jahren in Deutschland. Als kleines Kind war sie vor dem Bürgerkrieg im Libanon geflohen. Immer wieder demonstrieren in Hildesheim Menschen für ihre Rückkehr.
Für Marcus führt kein Weg an grundsätzlichen Änderungen der Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Flüchtlinge vorbei: „Keine Familientrennung, keine Stichtagsregelung“, nennt Marcus. Eine sinnvolle Regelung müsse an ein Mindestaufenthaltsdauer gekoppelt sein. Auch die von der Regierung geforderte „Sicherung des Lebensunterhaltes“ muss an wirklichkeitsnahe Verhältnisse anknüpfen: „Wer alt, krank oder behindert ist, muss hier leben dürfen.“ Die schwierige persönliche Situation, in der sich Flüchtlinge befinden, müsse mehr beachtet werden.