Zwischen Hoffen und Bangen – so lässt sich die Situation der Mitarbeiter und Bewohner in den Altenheimen St. Elisabeth und Johannes Paul II. beschreiben. Ihre Trägergesellschaft, die „Caritas Pflege“, ist zwar überschuldet, aber es gibt gute Chancen zur Fortführung, sagt Insolvenzverwalter Joachim Hausherr.
Wolfsburg (wal). Ende des Jahres 2011 war die Stiftung Katholische Altenhilfe aus der „Caritas Pflege“ ausgestiegen. Der Grund: Ein bereits vereinbartes Sanierungskonzept wurde von den beiden Mitgesellschaftern – der Gemeinde St. Christophorus und dem Ortscaritasverband Wolfsburg – nicht umgesetzt. Für die „Caritas Pflege“ musste daher die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt werden. Der Braunschweiger Rechtsanwalt Joachim Hausherr wurde als Insolvenzverwalter eingesetzt.
Wie die Gesellschaft, zu der auch die Caritas-Sozialstation in Detmerode gehört, weitergeführt wird, kann Hausherr noch nicht sagen: „Entweder wird über einen Insolvenzplan die bestehende Gesellschaft saniert, wobei allerdings ein weiterer Gesellschaft gefunden werden müsste.“ Oder das Anlagevermögen der „Caritas Pflege“ wird an einen neuen Träger verkauft. Das Problem hier: Weder die Gebäude noch die Grundstücke gehören der „Caritas Pflege“, sondern der Gemeinde und der Ortscaritas. Zeit hat Hausherr wohl bis zum 31. März: „Schneller wäre natürlich besser.“
Wird im Januar Insolvenzgeld gezahlt?
Höchstwahrscheinlich werden die Mitarbeiter im Januar statt ihres Gehaltes Insolvenzgeld bekommen. Nacht- und Schichtzuschläge werden ebenso gezahlt wie die im Januar anstehende Tariferhöhung. Das Gehalt kommt nicht vom Arbeitgeber, sondern von der Agentur für Arbeit: „Der Antrag ist in Arbeit, die Genehmigung wahrscheinlich.“ Dadurch werde Zeit für die Sanierung gewonnen.
Nach den Worten von Hausherr ist die Gesellschaft überschuldet. Wie hoch die Überschuldung genau ist, kann der Anwalt nicht sagen: „Das hängt davon ab, wie das Inventar der Häuser bewertet wird.“ Das muss ermittelt werden.
Für das Jahr 2010 werden die Altenheime nach Informationen der KiZ mit einem Minus in Höhe eines sechsstelligen Betrages abschließen. Die Sozialstation erwirtschaftete einen Gewinn von 20 000 Euro. Das Ergebnis liegt allerdings deutlich unter den Erträgen der Vorjahre.
Zudem droht die Zahlungsunfähigkeit. Durch das Scheitern des Sanierungskonzeptes würden Weihnachtgeldansprüche der Mitarbeiter fällig: 70 000 Euro aus dem Jahr 2010 und 152 000 Euro aus 2011. Die Belegschaft hätte beim Umsetzen des Konzeptes darauf verzichtet. „Nun fordern die Mitarbeiter die Zahlungen, die ja vor der Insolvenz fällig waren, ein“, berichtet Hausherr. Was davon gezahlt werden kann, wird das Verfahren zeigen. Im Zweifelsfall droht Verlust – wie den Lieferanten.
„An der Pacht wird das Konzept nicht scheitern“
Auch die Kirchengemeinde und die Ortscaritas werden sich auf Veränderungen einstellen müssen: Die Pacht für Januar könne wohl nicht gezahlt werden, schätzt Hausherr. Und auch zukünftig müsse die Pacht geringer ausfallen, damit die Altenheime weitergeführt werden können. Gerade an der Höhe der Pacht hatte sich der Streit zwischen der Stiftung Altenhilfe und Gemeinde wie Caritas entzündet.
Was zukünftig für die Gebäude gezahlt wird, sei Verhandlungssache – und nicht gerade einfach zu bewerkstelligen. Nach Informationen der KiZ lasten auf beiden Gebäuden noch jeweils einstellige Millionenbeträge an Bankverbindlichkeiten. Trotzdem ist Hausherr optimistisch: „An der Höhe der zukünftigen Pacht wird das Konzept nicht scheitern.“
Deutlich skeptischer ist die Diözesane Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen (DiAG). „Das Insolvenzverfahren gefährdet nicht nur die Arbeitsplätze von 250 Mitarbeitern, sondern auch das Zuhause von vielen Bewohnern und die Versorgung der Patienten der Sozialstation“, sagt die Vorsitzende Claudia Schmücker. Das Risiko der Insolvenz sei nicht absehbar, das des gescheiterten Sanierungskonzeptes sehr wohl. Das Konzept habe gute Aussichten auf Erfolg gehabt.
„Mir ist die Entscheidung der Kirchengemeinde wie der Ortscaritas, dieses Konzept nicht umzusetzen, völlig unverständlich“, meint Schmücker. Das Vertrauen der Mitarbeiter in die Sachkenntnis der Entscheidungsträger sei schwer erschüttert. Gerade weil die Mitarbeiter bereits mit erheblichen Gehaltseinbußen ihren Teil zur Sanierung der Einrichtungen beigetragen haben.
