01.02.2017

Das Bistum wird zukunftsfähig gemacht.

Nicht ängstlich, sondern verantwortungsvoll

Die Kirchensteuern sprudeln und das Bistum Hildesheim erwirtschaftet Überschüsse. Das wird nicht so bleiben, sagt Finanzdirektor Helmut Müller. Er will das Bistum zukunftsfähig machen und künftige Generationen vor Altlasten bewahren. Matthias Bode hat mit ihm gesprochen.

Finanzdirektor Helmut Müller
Helmut Müller steht seit 2002 an der Spitze der Finanzabteilung, zuvor war er Leiter der Hauptabteilung Personal/Verwaltung. Der 62-Jährige ist auch Ökonom des Bistums Hildesheim. | Foto: Gossmann

Wozu braucht die Kirche eine eigene Steuer?

Zur Finanzierung der vielfältigen pastoralen und sozialen Dienste für die Menschen. Kirche sorgt sich um Kinder in den katholischen Kindertagesstätten und Schulen, um Jugendliche, betreibt Seelsorge an Ausländern, ist in Krankenhäusern präsent oder in der Ehe-, Lebens- und Familienberatung. Die Gläubigen wollen den Gottesdienst in der Regel nicht unter freiem Himmel feiern, sondern in entsprechenden gottesdienstlichen Räumen, in Kapellen und Kirchen, mitunter auch gerne im repräsentativen Dom. Die Pries­ter, die den Gottesdienst mit den Gläubigen feiern und Seelsorger für die Menschen sind, benötigen Geld, um ihren Lebensunterhalt in angemessener Weise zu gestalten. Und die Kirchen benötigen Geld, um weiteres Personal zu bezahlen.

 

Wie werden die Kirchensteuern verwendet?

Generell ist der größte Posten die Seelsorge. Weitere Positionen sind die Ausgaben für soziale und caritative Dienste, für den Schulbereich, die Erwachsenenbildung und die Verwaltung. Qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ob im Angestellten- oder im Beamtenverhältnis, leisten ihren Dienst für die Menschen. Dadurch entstehen Personalkosten, im Wirtschaftsplan des Bistums ein größerer Block als die Sachkosten.  

 

Katholische Krankenhäuser oder Altenheime finanzieren sich nicht durch die Kirchensteuer, sondern durch Beiträge vom Land bzw. der Sozialversicherungen.  Was ist der Beitrag der Kirche zu diesen Einrichtungen?

Viele soziale Dienstleistungen können nur mit Hilfe eines kirchlichen Eigenanteils realisiert werden, z.B. Kindertagesstätten, Hilfen für Menschen in besonderen Lebenslagen, oder zurzeit im Bistum Hildesheim die Altenhilfeeinrichtungen. Oft mobilisieren kirchliche Dienste Kräfte für die Allgemeinheit, vor allem in Form von ehrenamtlicher Arbeit, aber auch von Spenden. Diese Leistungen entlasten den Staat erheblich und stellen eine beachtliche Leistung der Gläubigen an die Gesamtgesellschaft dar. Letztlich profitiert der Staat von der Kirche und von den in der Religiosität begründeten Haltungen seiner Bürger.

 

Ob Caritas, Seelsorge oder Schule – Kirchensteuern werden für vielfältige Zwecke verwandt.
Ob Caritas, Seelsorge oder Schule – Kirchensteuern werden für vielfältige Zwecke verwandt.

In vielen Ländern, zum Beispiel USA oder europäischen Nachbarländern, gibt es keine Kirchensteuer. Die Kirche lebt auch dort. Warum ist sie bei uns so dringend notwendig?

Weil über die Kirchensteuer die großen Kirchen in Deutschland eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe für die Menschen gut wahrnehmen können. Die Anlehnung an das staatliche Steuersys­tem gewährt eine weitgehende Planungssicherheit. Im Vergleich zu der Unsicherheit von Spenden bietet dieses System eine höhere Berechenbarkeit.

 

Es gibt Stimmen, die sagen, dass das System der Kirchensteuer nicht unbedingt zur Lebendigkeit der Kirche beiträgt, sondern sie zum Apparat werden lasse. Was entgegnen Sie?

Dem steht Verlässlichkeit gegenüber, auch wenn nicht zu leugnen ist, dass steuerfinan­zierte Systeme zu gewissen Trägheiten neigen. Aber: Das deutsche Kirchensteuersystem ist gerecht. Die Anbindung an das deutsche Einkommensteuerrecht sorgt dafür, dass jeder nur so viel bezahlt, wie es seinen Möglichkeiten entspricht. Die Kirche bewahrt ihre Unabhängigkeit. Es gibt grundsätzlich keine nichtkirchlichen Geldgeber, die entscheidenden Einfluss auf kirchliche Entscheidungen nehmen können. Die Kirchen geben vielen Mitarbeitern einen Arbeitsplatz.

 

Das deutsche System der Kirchensteuer ist für die Kirchen komfortabel. Der Staat zieht für die Kirchen die Steuer ein. Warum macht der Staat das und hat das Zukunft?

Die deutsche Kirchenfinanzierung ist im Lichte der traditionellen Beziehungen von Staat und Kirche zu sehen. Beide sind in Deutschland auf Eigenständigkeit voneinander und Kooperation miteinander hin geordnet. Kirche und Staat wirken somit auch im Bereich der Kirchenfinanzierung durch das System der Kirchensteuer zusammen. Die Kirchen bedienen sich eines einfachen und kostengünstigen Weges, damit sie die gezahlte Kirchensteuer möglichst weitgehend für ihre ureigenen Aufgaben verwenden und den Verwaltungsaufwand sowie die Verwaltungskosten möglichst geringhalten. Als Annexsteuer zur staatlichen Lohn- und Einkommensteuer folgt die Kirchensteuer den rechtlichen Bedingungen. Den staatlichen Apparat für die Erhebung der staatlichen Lohn- und Einkommensteuer nutzen zu können, ist unter dem Aspekt der Gewinnung von Synergien für beide Seiten vorteilhaft, schließlich erhält der Staat für die Einziehung auskömmliche Hebesätze und die Kirchen sparen dennoch beim Verwaltungsaufwand.

 

Von Zeit zu Zeit kommt immer mal wieder der Vorschlag, die Kirchensteuer durch eine Kultursteuer zu ersetzen, die jeder bezahlen muss, aber einer bestimmten Institution zukommen lassen kann. Ähnliches gibt es in Italien. Ist das auch ein Modell für Deutschland?

Nein, das ist weder sinnvoll noch vorteilhaft und hat keine verfassungsgebende Mehrheit. Die Kirchensteuer stellt auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts eine ebenso verfassungskonforme wie angemessene und deshalb zukunftstaugliche Form der Finanzierung der Kirchen und Religionsgemeinschaften dar.
 

Ob Caritas, Seelsorge oder Schule – Kirchensteuern werden für vielfältige Zwecke verwandt.
 

Der Jahresabschluss 2016 wird im Bistum Hildesheim mit einem Überschuss von voraussichtlich mehr als 15 Millionen Euro abschließen, die Etatplanungen sehen für das Jahr 2017 ein Plus von 15 Millionen Euro vor. Gleichzeitig wird im Bistum über neue Sparmaßnahmen nachgedacht. Wie passt das zusammen?

Das Bistum hat die letzten Jahre dazu genutzt, seine finanzielle Situation zu verbessern und gleichzeitig über die Wirtschaftspläne hinaus vor allem für innovative Projekte und Initiativen viel Geld für die Kirchengemeinden, die Pas­toral, die Caritas und die Schulen zur Verfügung gestellt. Der Überschuss des Bistums Hildesheim entsteht in 2016 vor allem durch einen Sondereffekt bei den Ausgleichszahlungen an andere Bistümer. Hinsichtlich der Versorgungsverpflichtungen gegenüber den Priestern und Beamten besteht eine wirtschaftliche Deckungslücke. Es ist unsere Pflicht, die finanzielle Last, die bis heute entstanden ist, auch heute zu tragen und nicht zukünftigen Generationen aufzubürden. Das Eigenkapital, das für die Deckung möglicher Risiken zur Verfügung stehen müsste, ist bei weitem nicht hinreichend. Eine auskömmliche Eigenkapitalsituation bedeutet auch, nachhaltiges und verlässliches Agieren ermöglichen zu können.

Die nächsten Jahre und Jahrzehnte werden zu einem erheblichen Bevölkerungsrückgang führen. Außerdem wird es weiter Kirchenaustritte und zurückgehende Taufanmeldungen geben. So wird die Anzahl der Katholiken sinken. Damit wird eine Verminderung der Kirchensteuern einhergehen, und zwar in allen deutschen Bistümern.

 

Führt es im Bistum nicht zu Verärgerung, wenn Mittel gekürzt, Dienste eingestellt und gleichzeitig Millionen auf die „Hohe Kante“ gelegt werden?

In den letzten Jahren sind über die Wirtschaftspläne hinaus hohe Beträge für Projekte und Initiativen zur Verfügung gestellt worden.  Rücklagen als Bestandteile des Eigenkapitals sind von existentieller und nachhaltiger Bedeutung. Sie schützen vor allem davor, in Notsituationen Arbeitsverhältnisse unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kündigen und dann plötzlich Dienste für Menschen aufgeben zu müssen. Mit den von Ihnen genannten Millionen Euro auf der „Hohen Kante“ sind vielleicht auch die Rückstellungen für die Pensionsverpflichtungen gemeint. Nur: Dahinter stehen Ansprüche von Menschen. Wir müssen priorisieren: Versprechen einhalten, Risiken absichern, Nachhaltigkeit gewährleisten.

 

Wenn sich das Bistum mit anderen Institutionen wie dem Land oder den Kommunen vergleicht, die auch Pensionslasten zu tragen haben, steht es sehr gut da. Sind wir zu ängstlich?

Wir sind eben nicht mit dem öffentlichen Dienst vergleichbar, der grundsätzlich mit Pensionslas­ten anders umgehen kann. Kirchenmitglieder können sich durch Kirchenaustritt der Kirchensteuerschuld entledigen. Damit fehlen dann finanzielle Mittel zur Finanzierung der den Priestern und Beamten gegebenen Versorgungsversprechen. Staatlichen Steuern können sich die Bürgerinnen und Bürger nicht ohne Weiteres entziehen. Die verdeckten Versorgungslasten beim Staat sind enorm und werden zukünftigen Generationen aufgebürdet. Insofern sind wir im Bistum nicht zu ängstlich, sondern handeln verantwortungsbewusst und gerecht.
 

Ob Caritas, Seelsorge oder Schule – Kirchensteuern werden für vielfältige Zwecke verwandt.
 

Menschen treten aus der Kirche aus, es werden weniger Kinder getauft, die Gesellschaft altert – keine guten Aussichten für die Kirchensteuer.  

Nach dem Gutachten der Universität Freiburg vom Januar 2015 für das Bistum Hildesheim wird das reale Kirchensteueraufkommen des Bistums bis zum Jahr 2030 um etwa 10 Prozent und bis 2050 um etwa 20 Prozent zurückgehen.

 

Wenn parallel zur Kirchensteuer auch die Zahl der Katholiken sinkt, besteht doch eigentlich kein Grund zur Panik…

Unsere Pflicht ist es, sachlich zu analysieren und die Ergebnisse zu kommunizieren. Das tun wir. Das ist alles andere, als Panik zu verbreiten. Wir haben zurzeit gute Kirchensteuerjahre, dürfen uns angesichts der gesamten finanziellen Situation der voraussichtlichen Entwicklung aber nicht auf die Schultern klopfen. Insofern darf nicht versäumt werden, dass sich das Bistum weiter auf die Zukunft vorbereitet. Die Kirche von Hildesheim wird in den nächsten Jahren und Jahrzehnten sehr viel kleiner werden. Es wird nicht mehr, sondern weniger Geld zur Verfügung stehen.

 

Die Katholiken im Bistum zahlen nicht nur Kirchensteuern, sie werden aber immer wieder auch um Spenden gebeten. Ist das angesichts der Haushaltslage wirklich nötig?  

Um Spenden wird vor allem dann geworben, wenn es um außerordentliche Maßnahmen oder Projekte geht, die als sehr sinnvoll angesehen werden, aber im Rahmen der üblichen Haushalte nicht finanzierbar sind. Viele Menschen in Deutschland entscheiden sich täglich, durch Spenden Gutes zu tun.

 

Können sich die Menschen darauf verlassen, dass ihre Kirchensteuern sinnvoll und verantwortungsvoll ausgegeben und angelegt werden?

Uns ist bewusst, dass die Kirchensteuern, die ausgegeben wer­den, durch die Arbeit und den Fleiß von Menschen verdient wurden. Insofern ist das Bistum diesen Menschen gegenüber verpflichtet und dankbar. Das Bistum Hildesheim ist frühzeitig mit den Finanzen transparent umgegangen. Seit vielen Jahren gibt es bei uns eine Gremienstruktur, die immer weiterentwickelt wurde und den kirchenrechtlichen Vorgaben und modernen Corporate Governance Regeln entspricht.

Insgesamt haben wir gute Voraussetzungen, dass die Kirchensteuern der Katholiken mit Sensibilität, sinnvoll und verantwortungsbewusst ausgegeben und angelegt werden.

Die Fragen stellte Matthias Bode