28.04.2020

Interview mit Heiger Scholz

Das Ziel: Menschenleben retten

Er ist das Gesicht der Maßnahmen gegen die Pandemie: Heiger Scholz ist der Leiter des Corona-Krisenstabes der Landesregierung. Er ist Staatssekretär im Sozialministerium, Jurist, Sozialdemokrat – und engagierter Katholik.

Was hat sich die Landesregierung dabei gedacht? Immer
wieder erläutert Staatssekretär Heiger Scholz als Leiter
des Corona-Krisenstabes die getroffenen Maßnahmen.

Hätten Sie je gedacht an einem Bußgeldkatalog mitzuwirken, der vieles, was uns selbstverständlich ist, unter Strafe stellt – Bewegungsfreiheit, Familienfeiern und Gottesdienste?

Nein, das habe ich weder erwartet noch habe ich es angestrebt. Die Einschränkung von fundamentalen Freiheiten ist etwas, das wir nur schweren Herzens und nicht leichtfertig beschlossen haben. Das Infektionsgeschehen macht es aber leider notwendig und das muss auch getan werden, um möglichst viele Menschen­leben zu retten.

Es steht der Vorwurf im Raum, dass zu stark in die demokratischen Freiheiten eingegriffen wird. Was entgegnen Sie?

Wie gesagt: Niemand, der in Niedersachsen in politischer Verantwortung steht, hat sich diese Entscheidungen leicht gemacht oder gar herbeigesehnt. Ich bin aber der festen Überzeugung, dass die Reduzierung der physischen Kontakte der Menschen untereinander das wichtigste und effektivste Instrument bei der Bekämpfung der Corona-Epidemie ist. Der Erfolg dieser Strategie zeigt sich ja derzeit an den deutlich gesunkenen Infektionszahlen. Vor diesem Hintergrund müssen wir diese demokratischen Freiheiten eine Zeit lang einschränken. Ich kann aber versprechen, dass alle Einschränkungen nur so lange aufrecht erhalten bleiben, wie sie aus Gründen des Gesundheitsschutzes erforderlich sind. Niemand will diesen Zustand länger als unbedingt notwendig. Außerdem steht das Recht auf Leben und Gesundheit im Grundgesetz vor fast allen anderen Grundrechten, auch wenn das keine eindeutige Hierarchie darstellt.

Sie sind Leiter des Krisenstabes der Landesregierung. Ist das eine Belastung, eine Herausforderung oder sagen Sie sich, einer muss es ja machen?

Ich bin nun einmal Staatssekretär in dem Ministerium, das für Gesundheit zuständig und darum von der Epidemie am stärksten betroffen ist, und das bin ich auch sehr gern und mit Leidenschaft. Meine Arbeit ist es, die Dinge zu bewerten und zu handeln. Ich mache sie so gut, wie ich kann.

Der Krisenstab der Landesregierung muss vernünftige Risikoabwägungen vornehmen. Wovon lassen Sie sich da leiten?  

„Politik ist die Kunst des Möglichen“ hat Bismarck einmal gesagt. Derzeit ist die Bewertung dessen, was möglich ist, natürlich ausgesprochen schwierig, weil wir immer noch so wenig über das Virus wissen. Gerade in der Debatte über die behutsamen und schrittweisen Lockerungen der Maßnahmen müssen sehr sehr viele berechtigte, aber am Ende auch sehr unterschiedliche Interessen abgewogen werden. Unsere Leitlinie ist jedoch immer, dass wir die Zahl der Todesopfer dieser Epidemie so niedrig wie nur irgend möglich halten wollen. Dafür arbeiten wir jeden Tag. Natürlich spielen dabei ethische Überlegungen eine große Rolle in der Abwägung; die Rücksichtnahme auf die besonders gefährdeten Menschen ist ja Grundlage aller unserer Maßnahmen.

Armutsforscher warnen vor einer weiteren Spaltung der Gesellschaft durch Corona, sogar vor einer Verelendung der Lebenssituation von einkommensschwachen Menschen. Wie wollen Sie das verhindern?

Zunächst einmal sieht man, das sich der Sozialstaat in einer Situation wie der jetzigen unglaublich bewährt. Im Gegensatz beispielsweise zu den USA ist die Corona-Epidemie für die allermeisten Menschen in Deutschland nicht unmittelbar existenzbedrohend. Dennoch wird man natürlich darüber nachdenken müssen, wie man gerade diesen Teilen der Bevölkerung noch besser helfen kann, mit den Folgen der Epidemie zurechtzukommen. Da sehe ich aber sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene eine großes Problembewusstsein.

Sie sind Katholik, engagieren sich seit Jahren für das Bistum Hildesheim. Wie beurteilen Sie den Beitrag von Kirchen und Wohlfahrtsverbänden in der Pandemie?

Die Rolle der Kirchen ist ganz bedeutsam, weil sie eben zu den großen Wertvermittlern in unserer Gesellschaft gehören. Wir haben die Gespräche sowohl mit der katholischen als auch der evangelischen Seite sehr konstruktiv geführt, dabei auf einander gehört und sind so zu sehr schweren, aber wohl gerade noch erträglichen Lösungen gekommen. Das gilt ähnlich auch für die Wohlfahrtsverbände, die ja mit ihren Einrichtungen sehr wichtige Partner in diesem Geschehen sind, auch wenn natürlich die Interessen immer mal wieder aufeinanderstoßen, gerade wenn sie wirtschaftlicher Natur sind.

Hilft Ihnen persönlich Ihr Glaube in einer solchen Ausnahmesituation oder hadern Sie eher mit Gott?

Erst einmal sehe ich hier keine Prüfung oder gar Strafe Gottes. Darum kann ich im Vertrauen auf Ihn meine Arbeit machen, immer im Wissen, dass Er mich mal danach fragen wird.

Wagen Sie bitte eine Einschätzung: Wird nach Corona das Leben im Land anders sein?

Ich glaube, dass sich das, was wir gerade alle miteinander durchmachen, in bestimmten Formen in das kollektive Bewusstsein einbrennen wird. Wir stecken allerdings noch mittendrin, deshalb ist eine Rückkehr in die Normalität und ein „danach“ für mich auch gedanklich zurzeit noch sehr weit weg.

Fragen: Rüdiger Wala

 

Lebenslauf
1957 in Warburg geboren, macht Scholz in Göttingen Abitur und studiert nach dem Zivildienst bei der Johanniter-Unfall-Hilfe Rechtswissenschaften. Nach Staats­examen und Referendariat in Celle wird Scholz 1987 Geschäftsführer der SPD-Kreistagsfraktion im damaligen Landkreis Hannover, 1990 erst Stadtrat in Seelze, dann 1995 dort Stadtdirektor. Von 2006 bis 2017 ist er Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, dann die Berufung zum Staatssekretär im niedersächsischen Sozialminis­terium. Der Katholik Scholz ist seit 1993 verheiratet und seit vielen Jahren berufenes Mitglied im Vermögensverwaltungsrat des Bistums Hildesheim.