24.06.2020

In Niedersachsen fällt die Entscheidung erst Mitte Juli

Wann kommt der „Corona-Bonus“?

Nach dem Willen von Bundestag und Bundesrat erhalten Beschäftigte in der Altenpflege eine einmalige Prämie. In Niedersachsen hakt das Verfahren: Die Entscheidung über die Mittel fällt erst Mitte Juli.

Für die Pflegekräfte waren die letzten Monate herausfordernd. Jetzt warten sie auf einen Bonus.

Mitte Mai haben sich der Bundestag und der Bundesrat auf ein umfangreiches Gesetzespaket zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise verständigt. Darin ist auch eine spezielle Anerkennung für Beschäftigte in der ambulanten und stationären Altenpflege enthalten. Sie bekommen für ihren Einsatz in der Pandemie eine einmalige „Corona-Prämie“ in Höhe von bis zu 1000 Euro. „Bis zu“ bedeutet, dass der Anspruch gestaffelt ist. Die Höhe richtet sich nach Funktion und Arbeitszeit. Festgelegt ist aber, wer den Bonus bezahlt: Der Bund stellt die Finanzierung sicher. Die Prämie bleibt steuerfrei.

Es gibt jedoch noch einen Zusatz: Länder und Arbeitgeber können diesen Betrag auf 1500 Euro aufstocken. Mittlerweile haben sich alle Bundesländer dazu entschlossen, diese Erhöhung vorzunehmen. Auch das Land Niedersachsen: „Ich setze mich sehr dafür ein, dass seitens des Landes diese Aufstockung erfolgen kann und dafür ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt werden“, betont beispielsweise Sozialminis­terin Carola Reimann.

Die Sozialdemokratin hätte sich vor allem einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag mit besserer Bezahlung und Vereinbarungen zu verbesserten Arbeitsbedingungen gewünscht. Das sei den Sozialpartnern leider bisher nicht gelungen: „Deshalb begrüße und unterstütze ich die Zahlung der Corona-Prämie als Ausdruck der Wertschätzung für alle in der Altenpflege Tätigen.“
Doch in Niedersachsen hakt das Verfahren: In anderen Bundesländern ist der Bonus und seine Finanzierung schon beschlossen. So hat Bayern beispielsweise bereits mit der Auszahlung begonnen – auch wenn die Klage aus den Altenheimen am bürokratischen Verfahren groß ist. Pflegekräfte zwischen Harz und Nordsee spüren jedoch noch nichts im Portemonnaie, obwohl Bundestag und Bundesrat in ihrem Beschluss den Juli als Zielmonat für die Prämienzahlung ausgegeben haben.

Grund dafür sind die Finanzen: Lange wurde hinter den Kulissen verhandelt, wer denn die Prämie zahlt: die Pflegekassen oder das Land. Nach Weigerung der Krankenkassen, die Kosten zu übernehmen, muss nun das Land ran.

In dieser Woche hat das Landeskabinett den Weg dafür frei gemacht. Niedersachsen übernimmt die Kosten für die Aufstockung. Die Mittel (50 Millionen Euro) werden in den zweiten Nachtragshaushalt zur Corona-Pandemie eingestellt. Darüber befindet allerdings der Landtag – auf einer Sondersitzung Mitte Juli. Insofern müssen sich die rund 90 000 Pflegekräfte in den Altenheimen des Landes noch weiter gedulden.

Rüdiger Wala